Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung

Für den Buch-Shop von Prisma (Fernabsatzverträge mit Verbrauchern).

Dies ist ein sorgfältig erstellter Entwurf, der vor dem Live-Gang rechtlich geprüft werden sollte — insbesondere die Widerrufsbelehrung, die Regelungen zu digitalen Inhalten und die Angaben zur Buchpreisbindung. Bitte ergänze die Betreiberdaten in src/lib/legal.ts.

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen über den Buch-Shop von Prisma. Vertragspartner ist:

[NAME DES BETREIBERS — z. B. Alexander Holtermann]
[STRASSE HAUSNR.]
[PLZ ORT]
Deutschland
E-Mail: [KONTAKT-E-MAIL]

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung. Mit dem Absenden der Bestellung über den Button „zahlungspflichtig bestellen" gibst Du ein verbindliches Angebot zum Kauf ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Annahme der Bestellung ausdrücklich bestätigen oder die Ware versenden. Der Eingang einer automatischen Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar.

§ 3 Preise, Buchpreisbindung, Versand

Alle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Für in Deutschland verlegte Bücher gilt die gesetzliche Buchpreisbindung nach dem Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG); der jeweils gebundene Endpreis ist verbindlich und kann nicht rabattiert werden. Etwaige Versandkosten werden vor Abschluss der Bestellung gesondert ausgewiesen.

§ 4 Zahlung

Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe mit den dort angebotenen Zahlungsarten. Vollständige Zahlungsdaten gibst Du direkt beim Zahlungsdienstleister ein. Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.

§ 5 Lieferung

Die Lieferung erfolgt an die von Dir angegebene Lieferadresse. Sofern nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands. Angaben zu Lieferzeiten sind, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, unverbindliche Circa-Angaben.

§ 6 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht. Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hast bzw. hat.

Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns

[NAME DES BETREIBERS — z. B. Alexander Holtermann]
[STRASSE HAUSNR.]
[PLZ ORT]
E-Mail: [KONTAKT-E-MAIL]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs. Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest. Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück.)

An [NAME DES BETREIBERS — z. B. Alexander Holtermann], [STRASSE HAUSNR.], [PLZ ORT], E-Mail: [KONTAKT-E-MAIL]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):

_______________________________________________

Bestellt am (*) / erhalten am (*): _______________

Name des/der Verbraucher(s): _______________

Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _______________

Datum: _______________

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 7 Ausschluss und vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB unter anderem nicht bzw. erlischt vorzeitig bei folgenden Verträgen:

Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z. B. E-Books/Downloads): Das Widerrufsrecht erlischt, wenn mit der Ausführung begonnen wurde, nachdem Du ausdrücklich zugestimmt hast, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und Du Deine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt hast.

§ 8 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Regelungen zur Mängelhaftung (§§ 434 ff. BGB). Bei berechtigten Mängelrügen stehen Dir die gesetzlichen Rechte zu. Für die Geltendmachung genügt eine Nachricht an [KONTAKT-E-MAIL].

§ 9 Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.